general terms and conditions
durch ihre bestellung (registrierung) bei useabrand.com akzeptieren sie die nachfolgenden
nutzungs- und geschäftsbedingungen.
1. abweichungen von diesen bedingungen sind nur wirksam, wenn diese von uns
schriftlich bestätigt werden.
2. wir behalten uns das eigentum an der ware bis zur vollständigen bezahlung
des kaufpreises vor.
3. proben-, muster-, ausstellungsstücke sowie bildliche darstellungen gelten,
soweit nicht anders vereinbart, als annähende anschauungsstücke für qualität, abmessung
und farben.
4. versandweg und versandmittel sind unserer wahl überlassen.
5. lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart, sofern nicht eine schriftliche,
ausdrücklich als verbindlich bezeichnete zusage unsererseits vorliegt. für durch
verschulden unserer vorlieferenten verzögerte oder unterbliebene lieferungen haben
wir nicht einzustehen. allfällige ersatzansprüche gegen vorlieferanten werden an
den besteller abgetreten.
6. eigenschaften der produkte werden von uns nicht zugesichert.
7. schadens- und aufwendungsersatzansprüche des bestellers sind – soweit
gesetzlich möglich – ausgeschlossen.
8. die preise gelten in euro zuzüglich verpackung, fracht- und sonstigen
versandkosten.
9. wir sind berechtigt, die rechnungen gegenüber dem kunden auch per email
auszustellen.
10. die nutzer können auf den seiten von www.useabrand.com eigene skizzen/entwürfe
eines kleidungsstückes hochladen, worüber registrierte nutzer über diese skizzen/entwürfe
abstimmen können. die einzelnen bedingungen werden jeweils gesondert dargelegt.
aus den am besten bewerteten beiträgen werden wir dann die gewinner aussuchen und
bekanntgeben. der rechtsweg ist ausgeschlossen. offensichtlich manipulative bewertungen
werden automatisch gelöscht.
die gewinner werden von uns verständigt und erhalten 5€ pro verkaufen kleidungsstück
quartalsweise überwiesen. die überweisungskosten des gewinns pro verkauftem kleidungsstück
trägt der nutzer. sofern wir verpflichtet sind, steuern oder gebühren in verbindung
mit der ausbezahlung zurückzuhalten und/oder den wert den entsprechenden behörden
mitzuteilen, sind wir dazu berechtigt. keinesfalls tragen wir die kosten oder die
verantwortung für eventuelle steuermäßigen oder sonstigen konsequenzen in form von
abgaben in verbindung mit dem empfang eines gewinnes. solche betreffen somit alleine
das verhältnis zwischen dem einzelnen und dem steuer- und abgabenbehörden.
11. die nutzer versichern, dass sie an den übermittelten skizzen das urheberrecht
besitzen und räumen uns das unbegrenzte nutzungsecht an den hochgeladenen skizzen
ein. die einräumung dieses nutzungsrechtes erfolgt unentgeltlich.
12. jedenfalls hat der nutzer für allfällige verletzung von urheberrechten
zu haften und uns von allen ansprüchen dritter wegen solche rechtsverletzungen freizustellen.
13. der nutzer darf mit seinen skizzen nicht gegen gesetzliche verbote, die
guten sitten und rechte dritter verstoßen und verpflichtet sich insbesondere, keine
pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden inhalte darzustellen.
14. wir sind jederzeit berechtigt, beiträge/skizzen – auch ohne begründung
– von diesem forum zu löschen und/oder fernzuhalten und/oder von der teilnahme
am gewinn auszuschließen.
15. wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen daten der nutzer,
soweit sie für die begründung, die ausführung oder die änderung dieser vereinbarung
erforderlich sind. der nutzer kann jederzeit auskunft über die von ihm gespeicherten
daten verlangen. ferner kann er die löschung der von ihm gespeicherten daten verlangen,
sofern das vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist und die aufbewahrung der
daten nicht vorgeschrieben ist.
16. es gilt das recht der republik österreich.
17. sofern eine bestimmung dieser nutzungs- und geschäftsbedingungen unwirksam
ist, bleiben die übrigen bestimmungen davon unberührt. die vertragsparteien verpflichten
sich in diesem fall, die unwirksame bestimmung durch eine solche regelung zu ersetzen,
die dem sinn und zweck der unwirksamen bestimmung in rechtswirksamer weise wirtschaftlich
am nächsten kommt. gleiches gilt für eventuelle regelungslücken.
